AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Allgemeines – Geltungsbereich:
Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender in deutscher Sprache abgefassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeführt. Auf Wunsch können sie in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Auftraggeber, folgend AG genannt, zusätzlich bei jeder Bestellung zur Einsicht angeboten.
Wir nehmen Bestellungen ausschließlich zu unseren Verkaufsbedingungen entgegen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Vorschriften des Bestellers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich bestätigen.

§ 2 Produktauswahl
Der AG kann aus dem Onlineshop Produkte auswählen und bestellen. Der AG erhält eine gesonderte Produktbeschreibung jedes Produktes auf der jeweiligen Website und kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der AG erhält zum Ende seines Einkaufs eine Auflistung der Produkte mit Gesamtendpreis und dem Ausweis der Mehrwertsteuer.
Vor dem Absenden der Bestellung ermöglich es der AN dem AG, die Bestellung auf inhaltliche Richtigkeit, insbesondere Preis und Menge sowie auf grafische Richtigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Durchführung des Vertrags – Lieferzeiten
Der Auftragnehmer bemüht sich, soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, diese innerhalb 1-3 Wochen nach Eingang der Bestellung auszuliefern, ansonsten wird er den AG über die voraussichtliche Lieferzeit gesondert informieren.

§ 4 Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt sind. Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz 77963 Schwanau ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Versandkosten werden gesondert berechnet.

§ 5 Vertragsabschluss
Vertragssprache ist deutsch. Die Produktdarstellung im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sonder einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der Persönlichen Daten des AG und durch Anklicken des Buttons „BESTELLUNG AUSFÜHREN“ am Ende des Bestellprozesses wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt jedoch erst mit der Auftragsbestätigung der AN oder Lieferung der Waren zustande.

§ 6 Zahlung
Die Zahlung ist per Vorkasse und bei Bestandskunden auf Rechnung möglich. AN stellt AG für die bestellte Ware eine Rechnung aus. Eventuelle Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung auf Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Rechnungsdatum zu zahlen.
In der Rechnung wird die Mehrwertsteuer getrennt ausgewiesen.
Bei Zahlungsverzug ist der Rechnungsbetrag ohne Abzüge, zuzüglich der Mahnkosten und Zinsen fällig.
Der AG ist nicht berechtigt, wegen streitiger Gewährleistungsansprüche den Kaufpreis zurückzuhalten oder mit nicht anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufzurechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen.

§ 7 Rücksendekosten
Macht der AG von seinem Widerrufsrecht nach § 4 der AGB Gebrauch, so hat er die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der AG die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

§ 8 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung), und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Wolfgang Warthmann, Gewerbestrasse 4, 77963 Schwanau, Telefon 07824 – 6635701, E-Mail: info(at)printservice-warthmann.de

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufsbelehrung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Unfreie Sendungen werden vom AN grundsätzlich nicht angenommen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht für:
Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.

Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht:
Das Widerrufsrecht gemäß § 312d BGB gilt nur für Verbraucher. Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Für diese besteht gemäß § 312d Absatz 4 BGB bei Fernabsatzverträgen kein Widerrufsrecht.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Gewährleistung
AG hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandten Unterlagen in jedem Fall umgehend zu prüfen.
Bei berechtigten Beanstandungen kann AG Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Im Fall verzögerter, unterlassenen oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann AG Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung und für Auftraggeber der Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist , beträgt 12 Monate, gerechnet ab Lieferung.

§ 10 Haftung
AN haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet.
Für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des AG haftet der AN .Dies gilt auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des AN.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser AGB geschlossen wurden, ist Schwanau. Auf das Vertragsverhältnis findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Dies gilt auch bei Lieferung an ausländische Abnehmer.

§ 13 Datenschutz

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre E-Mail Adresse zum Zwecke der Werbung und Marktforschung bis zur Abmeldung von unserem Newsletter. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den Gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.

Cookies
Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies.

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§ 14 Gewerbliche Schutzrechte / Urheberrecht
AG haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. AN trifft keine Verpflichtung, den Auftrag hinsichtlich der Gesetzeskonformität zu unterziehen.

§ 15 Schlussbestimmungen
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, werden davon der übrige Vertrag und die anderen Bestimmungen nicht berührt.
AN und AG werden die nichtige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.

Wolfgang Warthmann
Gewerbestrasse 4
77963 Schwanau
Telefon +497824 – 6635701
E-Mail: info(at)printservice-warthmann.de